Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen der Javontrixal GmbH, Kaiserstraße 15, 60329 Frankfurt am Main, Deutschland, und ihren Auftraggebern. Grundlage jeder Geschäftsbeziehung sind die individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen sowie diese AGB. Angebote sind freibleibend, Aufträge kommen mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder bei Beginn der Leistungserbringung zustande. Leistungen umfassen Beratungs-, Implementierungs- und Supportleistungen im Bereich Finanzbudgetierung, Cashflow-Planung und Reporting. Leistungsgegenstand, Lieferumfang und Meilensteine werden im jeweiligen Vertrag oder Angebot spezifiziert. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Die Javontrixal GmbH erbringt Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmens im gleichen Tätigkeitsfeld. Auftraggeber sind verpflichtet, notwendige Informationen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückzuführen sind, verlängern Fristen entsprechend.
Leistungsumfang, Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot oder Honorarvertrag. Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders vereinbart. Zeit- und Materialleistungen werden nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet. Bei Projektleistungen werden Meilenstein- und Abschlagszahlungen vereinbart. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Kommt der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, ist die Javontrixal GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Weitergehende Ansprüche aufgrund von Zahlungsverzug bleiben vorbehalten. Bei fortlaufenden Leistungen, wie Wartung oder Support, gelten die vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen im Vertrag. Zusatzleistungen, die nicht im Vertrag enthalten sind, werden gesondert berechnet. Die Javontrixal GmbH kann bei neuen Auftraggebern Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen. Kosten für von dritter Seite benötigte Lizenzen, Tools oder externe Dienstleistungen sind vom Auftraggeber zusätzlich zu tragen, sofern nicht anders vereinbart.
Haftung, Gewährleistung und Haftungsbegrenzung
Die Javontrixal GmbH haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Javontrixal GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit rechtlich zulässig. Gewährleistungsansprüche sind vom Auftraggeber unverzüglich nach Feststellung schriftlich anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 10 Werktagen nach Leistungserbringung zu rügen. Zur Nacherfüllung hat die Javontrixal GmbH das Recht zur einmaligen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen, sofern gesetzliche Voraussetzungen vorliegen. Soweit Dritte Leistungen erbringen oder Daten liefern, übernimmt die Javontrixal GmbH keine Gewähr für deren Richtigkeit. Auftraggeber sind verpflichtet, geeignete Sicherungs- und Prüfmechanismen im eigenen Verantwortungsbereich einzusetzen.
Vertragslaufzeit, Kündigung und Folgen
Vertragslaufzeiten ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Soweit nicht anders vereinbart, sind Verträge mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, beispielsweise bei nachhaltiger Zahlungsunfähigkeit oder schwerwiegender Verletzung von Pflichten. Bei Kündigung sind bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachte Leistungen zu vergüten. Bei vorzeitiger Beendigung eines Projekts steht der Javontrixal GmbH ein angemessener Ausgleich für bereits angefallene Leistungen und fixierte Ressourcen zu. Rückgabepflichten für überlassene Unterlagen und Arbeitsergebnisse werden im Vertrag geregelt. Nach Vertragsende werden personenbezogene Daten und Projektdaten gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen archiviert oder gelöscht, soweit keine berechtigten Interessen der Javontrixal GmbH entgegenstehen.
Geheimhaltung und Schutz von Informationen
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen, Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur zur Erfüllung des Vertrags zu verwenden. Vertrauliche Informationen dürfen nur an solche Mitarbeiter weitergegeben werden, die diese Informationen zur Vertragsdurchführung benötigen. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt über die Vertragslaufzeit hinaus, bis die betroffenen Informationen allgemein bekannt geworden sind oder die Parteien schriftlich etwas anderes vereinbaren. Im Falle gesetzlicher Auskunftspflichten informieren die Parteien die jeweils andere Partei rechtzeitig, soweit dies möglich ist. Technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz vertraulicher Informationen werden von beiden Parteien auf dem erforderlichen Stand gehalten.
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform, ebenso Nebenabreden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Verträgen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Vor Einleitung gerichtlicher Schritte bemühen sich die Parteien um eine gütliche Einigung.
Kontakt für vertragliche Fragen
Javontrixal GmbH
Kaiserstraße 15, 60329 Frankfurt am Main, Deutschland